Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGBs SIMsKultur Online
(Stand: Dezember 2008)

Die Internetseite SIMsKultur Online ist ein Angebot des SIMsKultur Online Walter Praszl e.U. (Große Sperlgasse 17/10, 1020 Wien), im folgenden SIMsKultur Online genannt. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden "AGB" genannt) gelten für die Nutzung des Internetangebotes SIMsKultur Online und von angeschlossenen Partnerseiten. Sie können durch weitere Bestimmungen ergänzt werden, wenn zwischen SIMsKultur Online und dem Nutzer durch gesonderten Vertrag andere, auch kostenpflichtige Leistungen vereinbart werden.
Mit der Registrierung als Nutzer akzeptieren Sie die AGB. Diese AGB bestimmen die Grundsätze für die Nutzung der Webseite oder anderen Informations- oder Kommunikationsdiensten, enthalten Regelungen zum Datenschutz einschließlich einer Einwilligung zur Datenspeicherung und gelten auch für den Fall einer Nutzung oder teilweisen Nutzung von anderen Webseiten, die den Zugang zu den Inhalten ganz oder in Teilen ermöglichen.

§1 Registrierung
Einige Inhalte des Internetangebotes sind nur registrierten Nutzern zugänglich. Die Registrierung ist kostenfrei und begründet ein kostenfreies Vertragsverhältnis. Ein Vertrag kommt dadurch zustande, dass der Nutzer mittels Mausklick oder durch Betätigen der Enter-Taste ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Vertrages abschickt. Mit der Bestätigung der Anmeldung kommt zwischen dem Nutzer und SIMsKultur Online ein Nutzungsvertrag auf Basis dieser AGB zustande, wenn SIMsKultur Online die Registrierung nicht sofort ablehnt. Der Vertrag kann ausschließlich in der deutschen Sprache abgeschlossen werden. Ein Vertragstext wird nach Vertragsschluss elektronisch nicht gespeichert. Es besteht kein Rechtsanspruch auf eine Annahme der Registrierung. Die SIMsKultur Online ist berechtigt, die Zulassung ohne Angabe von Gründen zu verweigern oder zu einem späteren Zeitpunkt einzuschränken, zurückzunehmen oder für die Zukunft auszuschließen. Im Falle eines Ausschlusses darf die von der Nutzung ausgeschlossene Person sich nicht erneut registrieren. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
Es dürfen sich nur volljährige Personen registrieren. Für die Registrierung muss der Nutzer die in der Registrierungsmaske abgefragten Daten übermitteln. Der Nutzer ist verpflichtet, spätere Änderungen seiner dort eingetragenen Daten beim nächsten Besuch der Seite selbst vorzunehmen, insb. seine E-Mail Adresse zu aktualisieren, da diese für Mitteilungen der SIMsKultur Online an die Nutzer, insb. im Sinne dieser AGB verwendet wird.
Der Nutzer gewährleistet, dass alle von ihm angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der verwendete Benutzername darf nicht gegen geltendes Recht, Rechte Dritter (insb. Namens-, Urheber- oder Markenrechte) oder gegen die guten Sitten verstoßen oder mit dem Namen einer anderen Person identisch sein. Der Benutzername darf keine obszönen, kränkenden, jugendgefährdenden oder extremistischen Begriffe verwenden.
Mit der Registrierung erhält der Nutzer ein individuelles Passwort. Der Nutzer darf das Passwort Dritten nicht offenbaren und hat es sorgfältig zu verwahren, um Missbräuche durch Dritte auszuschließen. Erlangt der Nutzer Kenntnis von einem Missbrauch des Passworts oder sonstiger Daten, wird er SIMsKultur Online davon sofort in Kenntnis setzen. Der Nutzer haftet für den von ihm zu vertretenden Missbrauch des Passwortes.

§ 2: Leistungen
SIMsKultur Online stellt Informationen und Services zum Kultur- und Freizeitangebot zum ausschließlich privaten Gebrauch durch den Nutzer zur Verfügung. SIMsKultur Online wird das Angebot auch auf Web-Seiten von Kooperationspartnern zur Verfügung stellen. Jegliche gewerbliche Nutzung oder Weitergabe der von SIMsKultur Online bereitgestellten Daten ist unzulässig.
SIMsKultur Online behält sich vor, das Angebot jederzeit inhaltlich zu ändern, zu erweitern, einzuschränken oder einzustellen. Der Nutzer erkennt an, dass eine Verfügbarkeit zu 100 % technisch generell nicht zu gewährleisten ist. SIMsKultur Online behält sich vor, das Angebot aus Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsgründen auszusetzen oder zu beschränken.

§ 3 Gewinnspiele
Teilnahmeberechtigt an Gewinnspielen und Verlosungen sind alle Personen ab 18 Jahren. Die Gewinner werden unter allen Nutzern - bei Gewinnspielen unter den richtigen Lösungen - durch das Los ermittelt und anschließend per E-Mail benachrichtigt. Eine Barauszahlung des Gewinnwertes ist nicht möglich. Alle Gewinnspiele unterliegen dem Recht der Republik Österreich. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen; es besteht kein einklagbarer Anspruch auf Auszahlung der Gewinne. Die gewonnenen Karten dürfen nicht verkauft oder zum Kauf angeboten werden.
Die Gewinner erklären sich damit einverstanden, dass Ihre Namen unter www.SIMsKultur.net veröffentlicht werden.
Die Eintrittskarten werden den Gewinnern, allenfalls nach vorheriger Kontaktaufnahme, an die angegebene Adresse zugesandt bzw. an der Kassa des jeweiligen Veranstalters hinterlegt.
Die SIMsKultur Online behält sich vor, einzelne Nutzer aus sachlich gerechtfertigten Gründen auch nach der Ermittlung der Gewinner auszuschließen. Dies gilt insbesondere für solche Nutzer, die unter Benutzung mehrerer E-Mail-Adressen oder über Dritte mehrfach an der Ziehung teilnehmen. Ebenso können solche Nutzer ausgeschlossen werden, die in sonstiger Weise gegen die Teilnahmebedingungen verstoßen oder versuchen, den Ablauf des Gewinnspiels durch unbefugte Einwirkung zu beeinflussen. Die SIMsKultur Online behält sich das Recht vor, das Gewinnspiel aus wichtigem Grund auch vorzeitig zu beenden.

§ 4: Veröffentlichung von Inhalten durch Nutzer
SIMsKultur Online ermöglicht es dem Nutzer, selbst Inhalte auf den Internetseiten von SIMsKultur.net, angeschlossenen Partnerseiten oder anderen Informations- und Kommunikationsdiensten zu veröffentlichen. Jede Veröffentlichung von Inhalten (insb. Texte oder Bilder) durch den Nutzer erfolgt auf dessen eigene rechtliche Verantwortung. Der Nutzer versichert, dass er über alle zur Veröffentlichung erforderlichen Rechte verfügt.
Der Nutzer darf keine Inhalte oder Links auf andere Seiten mit entsprechenden Inhalten veröffentlichen, die gegen Rechte Dritter, geltende Gesetze, diese Nutzungsbedingungen oder die guten Sitten verstoßen. Bilder von dritten Personen dürfen nur mit ausdrücklicher Zustimmung der abgebildeten Person veröffentlicht werden. Unzulässig ist insbesondere jede Veröffentlichung von Inhalten, die gegen das Urheber- und Markenrecht verstoßen, unwahr, jugendgefährdend, pornographisch, gewaltverherrlichend, beleidigend, verleumdend, obszön, rassistisch, volksverhetzend, verfassungsfeindlich, fremdenfeindlich, extremistisch sind. Unzulässig sind ferner jedes Angebot von downloads, sog. spamming, Kettenbriefe, Schneeballsysteme, Identitätstäuschungen sowie das Einstellen von werblichen Inhalten. Bei jeder Zuwiderhandlung ist SIMsKultur Online berechtigt, den Zugang des Nutzers vorübergehend zu sperren oder endgültig zu beenden und ihn von der weiteren Nutzung auszuschließen. Im Falle eines Ausschlusses darf die von der Nutzung ausgeschlossene Person sich nicht erneut registrieren.
Der Nutzer haftet gegenüber SIMsKultur Online und Dritten für alle von ihm eingestellten Inhalte. Der Nutzer stellt SIMsKultur Online sowie die Betreiber aller Partnerseiten von Ansprüchen Dritter frei, die Dritte wegen Verletzung von Rechten oder anderen Ansprüchen aus der Veröffentlichung von Inhalten gegen SIMsKultur Online oder einen Betreiber einer Partnerseite geltend machen. Der Nutzer ist verpflichtet, SIMsKultur Online oder einem Betreiber einer Partnerseite jeden Schaden zu ersetzen, der durch die Geltendmachung von Ansprüchen Dritter entsteht, einschließlich der Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung. Der Nutzer ist verpflichtet, SIMsKultur Online für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.
Mit der Einstellung von Inhalten gewährt der Nutzer SIMsKultur Online ein räumlich und zeitlich uneingeschränktes, kostenfreies Nutzungsrecht. Das Nutzungsrecht gewährt insbesondere das Recht, die Inhalte im Internet, Print oder in anderen Informationsdiensten zu speichern, zu archivieren, zu veröffentlichen, zu vervielfältigen, zu bearbeiten oder diese Handlungen durch Dritte vornehmen zu lassen. Das Nutzungsrecht gilt auch dann fort, wenn der Nutzervertrag durch SIMsKultur Online oder den Nutzer beendet wird.
SIMsKultur Online behält sich das Recht vor, alle von Nutzern eingestellten Inhalte nicht zur Veröffentlichung zuzulassen, zu prüfen, zu verändern, zu kürzen oder zu löschen. Im Falle offenkundig rechtswidriger Inhalte ist SIMsKultur Online berechtigt, auf Anfrage Auskunft über die Person des Nutzers zu erteilen.

§ 5: Kommunikation zwischen Nutzern
Soweit auf den Internetseiten von SIMsKultur Online, angeschlossenen Partnerseiten oder Informations- und Kommunikationsdiensten die Kommunikation zwischen Nutzern ermöglicht wird, ist unbeschadet gesetzlicher Vorschriften jede Form der Beleidigung, übler Nachrede oder der Belästigung untersagt. Unzulässig sind ferner Kraftausdrücke, Verwendung von Fäkalsprache oder die Verwendung von Begriffen, die jugendgefährdend, pornographisch, gewaltverherrlichend, beleidigend, verleumdend, obszön, rassistisch, volksverhetzend, verfassungsfeindlich, fremdenfeindlich oder extremistisch sind.
Alle von anderen Nutzern erhaltenen Inhalte sind vertraulich zu behandeln. Es dürfen keine Namen oder Kontaktdaten von anderen Nutzern veröffentlicht werden, es sei denn, es liegt ein ausdrückliches Einverständnis vor.
Bei jeder Zuwiderhandlung ist SIMsKultur Online berechtigt, den Zugang des Nutzers vorübergehend zu sperren oder endgültig zu beenden und ihn von der weiteren Nutzung auszuschließen. Im Falle eines Ausschlusses darf die von der Nutzung ausgeschlossene Person sich nicht erneut registrieren.

§ 6: Gewährleistung
Die SIMsKultur Online haftet nicht für Leistungen, die von Dritten erbracht werden. Leistungs- und Gewährleistungsansprüche hat der Nutzer nur gegen den jeweiligen Vertrags- oder Veranstalterpartner.
SIMsKultur Online haftet nicht für die Richtigkeit oder Vollständigkeit der auf dem Internetangebot, in Newslettern oder an anderer Stelle vorgehaltenen Informationen, die fehlerhafte Übermittlung oder den Verlust von Daten, für Inhalte von Internetseiten Dritter, auf die durch Hyperlinks verwiesen wird, für Schäden aus Betriebsunterbrechungen, für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte (z. B. durch einen unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank) oder für Fehler der eingesetzten Software, es sei denn, es liegt vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von SIMsKultur Online oder ihrer Erfüllungsgehilfen vor. Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetzt bleiben unberührt.
SIMsKultur Online haftet bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit bei jedem schuldhaften Handeln. Für sonstige Pflichtverletzungen haftet SIMsKultur Online für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für einfache Fahrlässigkeit auch bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Im Falle einer lediglich fahrlässigen Pflichtverletzung durch SIMsKultur Online oder deren Erfüllungsgehilfen ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt.

§ 7: Datenschutz
Mit Registrierung werden personenbezogene Daten des Nutzers erfasst sowie in maschinenlesbarer Form sowie für Zwecke, die sich aus dem Vertragsverhältnis ergeben, maschinell verarbeitet. SIMsKultur Online behält sich vor, die IP-Adresse des Nutzers sowie weitere Nutzungsdaten - auch mit Hilfe von Cookies - zu speichern und zu verarbeiten.
Eine Weitergabe von Daten an Dritte darf nur unter Beachtung sämtlicher datenschutzrechtlichen Vorschriften und im Rahmen des Vertragszweckes erfolgen. SIMsKultur Online kann personenbezogene Daten für Marketing-Maßnahmen (insb. E-Mail-Newsletter) mit allgemeinen Informationen zum eigenen Angebot oder Angeboten von Partnern verwenden und sichert dem Nutzer zu, dass dieser jederzeit die Möglichkeit hat, solche Informationen über die E-Mail selbst abzubestellen.
Der Nutzer erklärt sich durch die Registrierung mit diesen Regelungen zur Verwendung seiner persönlichen Informationen durch SIMsKultur Online einverstanden.

§ 8: Schlussbestimmungen
Die SIMsKultur Online behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die SIMsKultur Online wird den Nutzer über Änderungen der AGB rechtzeitig per E-Mail an die vom Nutzer eingetragene E-Mail Adresse benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen. Die SIMsKultur Online wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen. Widerspricht der Nutzer der Änderung der AGB, kann SIMsKultur Online den Nutzungsvertrag beenden.

Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt. Das gilt entsprechend bei Vertragslücken.
Erfüllungsort ist der Sitz der SIMsKultur Online. Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN Kaufrechts. Gerichtsstand ist Wien.